Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter (Jan Semrau) und den Nutzern der Software MIMS (Medical Inventory Management System) zur Verwaltung von medizinischem Material im ehrenamtlichen Bereich. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die Software abonniert und die AGB akzeptiert. Anbieter der Software ist:
Jan SemrauIm Sinne dieser AGB haben die nachfolgenden Begriffe die jeweils folgende Bedeutung:
Mitteilungen zwischen den Parteien sollen in Textform erfolgen (z. B. per E‑Mail). Mitteilungen an den Anbieter sind an info@jan-semrau.de zu richten. Mitteilungen per E‑Mail gelten als zugegangen am Tag der Absendung, sofern keine automatische Fehlermeldung empfangen wurde. Für Kündigungen ist die Schriftform (Brief oder E‑Mail) vorgesehen; sie sind erst mit dem Zugang beim Empfänger wirksam.
Der Anbieter stellt dem Kunden eine Software zur Verfügung, die der Verwaltung von medizinischem Material dient, insbesondere zur Überwachung von Ablaufdaten. Die Software ermöglicht es dem Kunden, Bestände zu überwachen und zu verwalten. Die Software wird im Abonnement-Modell für einen Monat oder ein Jahr bereitgestellt.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Abonnement über die vom Anbieter bereitgestellten Kanäle (z.B. E-Mail) bestellt und der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt. Die Bestätigung erfolgt in der Regel innerhalb von 1-2 Werktagen nach Bestellung des Abonnements.
Laufzeit: Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und verlängert sich nach Ablauf des gewählten Abonnementzeitraums (Monat oder Jahr) automatisch um denselben Zeitraum, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.
Kündigung: Der Vertrag kann mit einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf des Abonnementzeitraums schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um den nächsten Zeitraum (Monat oder Jahr).
Preisgestaltung: Die Preise für die Software werden individuell zwischen Anbieter und Kunde vereinbart.
Zahlungsbedingungen: Rechnungen sind, sofern nicht anderweitig vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder über einen vereinbarten Zahlungsdienstleister. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (§ 288 BGB). Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, Mahngebühren zu verlangen und die Erbringung der Leistungen bis zum Zahlungseingang auszusetzen.
Preisänderungen: Der Anbieter kann die Preise nach Ablauf eines Abonnementzeitraums anpassen. Eine Preiserhöhung wird dem Kunden spätestens 4 Wochen vor der nächsten Zahlungsperiode mitgeteilt. Der Kunde hat im Falle einer Preiserhöhung das Recht, den Vertrag vor Inkrafttreten der Preisanpassung zu kündigen.
Lizenz: Der Kunde erhält ein nicht exklusives, nicht übertragbares, weltweites Nutzungsrecht zur Nutzung der Software für die Dauer des Abonnements. Das Nutzungsrecht umfasst ausschließlich die Nutzung durch den Kunden und berechtigt nicht zur Weitergabe der Software an Dritte.
Zugang zur Software: Der Zugang zur Software erfolgt nach erfolgreicher Registrierung. Die Zugangsdaten werden per E-Mail zugesandt. Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten geheim zu halten und niemandem außer autorisierten Benutzern der Organisation Zugang zur Software zu gewähren.
Verfügbarkeit: Der Anbieter bemüht sich, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software sicherzustellen, kann jedoch keine 100%-ige Verfügbarkeit garantieren. Es sind gelegentliche Ausfallzeiten möglich.
Wartung: Der Anbieter behält sich vor, Wartungsarbeiten durchzuführen, die zu temporären Ausfällen führen können. Diese werden nach Möglichkeit mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt.
Der Anbieter bietet Support per E-Mail an. Anfragen werden innerhalb von 5 Werktagen beantwortet. Weitere Supportleistungen, wie Telefon-Support oder erweiterte Leistungen, sind nicht im Preis enthalten und können separat vereinbart werden.
Haftung: Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit keine Kardinalspflichten betroffen sind (d. h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf).
Haftungsbegrenzung: Für sonstige Schäden ist die Haftung des Anbieters begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und insgesamt auf die in den letzten 12 Monaten vor dem Schadenseintritt vom Kunden gezahlten Entgelte. Von dieser Begrenzung ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie zwingende gesetzliche Haftungsansprüche (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz).
Gewährleistung: Der Anbieter gewährleistet, dass die Software bei Übergabe keine wesentlichen Mängel aufweist. Eine Gewährleistung für ständige Verfügbarkeit wird nicht übernommen, sofern nicht ausdrücklich als Leistung vereinbart.
Freistellung: Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer vertragswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden resultieren, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten.
Erhebung und Verarbeitung von Daten: Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Passwort, die für die Nutzung der Software erforderlich sind. Diese Daten werden ausschließlich zur Bereitstellung der Software und der damit verbundenen Dienstleistungen genutzt.
Datenschutz: Der Anbieter verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu behandeln und angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz dieser Daten zu ergreifen. Weitere Informationen zu Datenschutzrichtlinien sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters zu finden.
Datenlöschung und Datenexport: Nach Beendigung des Vertrags hat der Kunde Anspruch auf Bereitstellung seiner Daten in gängigen Formaten (z. B. CSV oder JSON). Der Anbieter stellt die Daten innerhalb von 14 Tagen nach Anforderung bereit, sofern der Kunde dies ausdrücklich wünscht. Sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden personenbezogene Daten spätestens 30 Tage nach Vertragsende gelöscht. In Backups gespeicherte Daten können darüber hinaus nach gesonderten Regeln noch kurzfristig archiviert werden.
Auftragsverarbeitung / Subunternehmer: Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, erfolgt dies in Übereinstimmung mit Art. 28 DSGVO. Der Anbieter darf Subunternehmer einsetzen; diese sind vertraglich zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen verpflichtet.
Alle Rechte an der Software, einschließlich Quellcode, Design und allen weiteren Inhalten, verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält lediglich ein Nutzungsrecht gemäß diesen AGB. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung der Software ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung seiner Pflichten, wenn diese durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse verursacht wird, die außerhalb seiner Kontrolle liegen, wie z.B. Naturkatastrophen, Systemausfälle oder behördliche Maßnahmen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden spätestens 14 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail oder über die Software mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, gelten diese als akzeptiert.
Falls der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, hat er das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Abschluss des Vertrages. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail oder Post) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, werden ihm alle Zahlungen, die der Anbieter vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist.
Hinweis: Der Demo-Account ist ein halbes Jahr gültig. Sämtliche Anpassungen können übernommen werden, wenn Sie MIMS weiter nutzen möchten.